Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel: Anbieter- und Unternehmensdaten

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen der

ArtfulBits software company GmbH
Dachauer straße. 180, 80992 München
Vertreten durch den Geschäftsführer: Igor Voryk
Eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter HRB 232187
USt-IdNr.: DE311338352
(nachfolgend „Auftragnehmer“ oder „ArtfulBits“)

und ihren Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“).

§1 Geltungsbereich und Ausschluss von Verbrauchern (B2B)

1.1 ArtfulBits schließt Verträge über die Erbringung von IT-Dienstleistungen und das Stellen von Software-Entwicklungsteams ausschließlich mit Unternehmern im Sinne des § 14 BGB, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen. Ein Vertragsschluss mit Verbrauchern (§ 13 BGB) ist ausgeschlossen. Widerrufsrechte für Verbraucher (§ 355 BGB) finden daher keine Anwendung.

1.2 Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§2 Leistungsumfang (Dedicated Teams / Dienstleistung)

2.1 Gegenstand des Vertrages ist in der Regel das Bereitstellen von fest zugeordneten IT-Spezialisten (Dedicated .NET Teams) zur Bearbeitung von Entwicklungsaufgaben des Auftraggebers (Dienstvertrag gem. § 611 BGB). Ein werkvertraglicher Erfolg ist nur dann geschuldet, wenn dies ausdrücklich und schriftlich im Einzelvertrag als solches deklariert ist.

2.2 Der Auftraggeber bleibt für die fachliche Projektleitung und den Projekterfolg verantwortlich, sofern vertraglich nichts anderes vereinbart ist.

§3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

3.1 Der Auftraggeber unterstützt ArtfulBits bei der Erbringung der Dienstleistungen in zumutbarem Umfang. Er stellt insbesondere alle erforderlichen Informationen, Systemzugänge, Testumgebungen und Hardware rechtzeitig bereit.

3.2 Verzögerungen, die auf die Verletzung von Mitwirkungspflichten zurückzuführen sind, verlängern vertraglich vereinbarte Termine entsprechend. Daraus resultierende Mehraufwände können von ArtfulBits gesondert in Rechnung gestellt werden.

§4 Vergütung, Zahlungsbedingungen und Verzug

4.1 Die Vergütung basiert auf den im Vertrag festgelegten Zeit- oder Festpreisen. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

4.2 Rechnungen werden, sofern im Einzelvertrag nicht anders geregelt, monatlich nachträglich nach angefallenem Zeitaufwand oder erreichter Milestone-Phase gestellt und sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

4.3 Gerät der Auftraggeber in Zahlungsverzug, ist ArtfulBits berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz (§ 288 Abs. 2 BGB) sowie eine Pauschale von 40 EUR (§ 288 Abs. 5 BGB) zu fordern. Das Recht, die eigenen Leistungen bis zur Begleichung der fälligen Forderung zurückzubehalten (Leistungsverweigerungsrecht), bleibt vorbehalten.

§5 Vertragslaufzeit und Kündigung

5.1 Beginnt ein Dienstvertrag / Rahmenvertrag über das Stellen von Entwicklerteams ohne festgelegtes Ende, wird er auf unbestimmte Zeit geschlossen.

5.2 Solche Verträge können von beiden Parteien mit einer Kündigungsfrist von 30 Tagen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern im Einzelvertrag keine andere Frist vereinbart wurde.

5.3 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund (§ 314 BGB) bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für ArtfulBits insbesondere dann vor, wenn der Auftraggeber für mehr als 30 Tage mit der Zahlung einer fälligen Rechnung in Verzug gerät.

§6 Haftung

6.1 ArtfulBits haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei Arglist, bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

6.2 Bei leichter Fahrlässigkeit haftet ArtfulBits nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Die Haftung für mittelbare Schäden und entgangenen Gewinn ist bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

6.3 Die Haftung für Datenverlust wird auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Anfertigung von Sicherungskopien durch den Auftraggeber eingetreten wäre.

§7 Geheimhaltung und Datenschutz

7.1 Die Parteien verpflichten sich, sämtliche im Rahmen der Vertragsdurchführung zugänglich gemachten Informationen, die als vertraulich bezeichnet werden oder nach sonstigen Umständen als Geschäfts- oder Betriebsgeheimnis erkennbar sind, streng vertraulich zu behandeln (§ 2 GeschGehG).

7.2 Sofern ArtfulBits im Auftrag des Kunden personenbezogene Daten verarbeitet, verpflichten sich die Parteien, eine entsprechende Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) gemäß Art. 28 DSGVO abzuschließen.

§8 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

8.1 Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

8.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Verträgen ist München.

8.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirtschaftlich gleichwertige, rechtswirksame Regelung zu ersetzen.